Wer spricht für das Netz? Interessenvertretung in der Internet-Enquete

7. September 2011
David Pachali
Von David Pachali

Die Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann ist als Sachverständige Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft – einer der Orte, an denen über Netzpolitik verhandelt wird.  

Auffällig ist, so Jeanette Hofmann im Interview, dass sich bei der Zusammensetzung der Akteure im Feld der Netzpolitik Veränderungen ergeben haben. Im Vergleich mit den politischen Auseinandersetzungen unter industriegesellschaftlichen Vorzeichen sind etwa Gewerkschaften deutlich weniger wahrnehmbar. Stark vertreten dagegen sind zivilgesellschaftliche Kräfte in verschiedensten Organisationsformen: Nichtregierungsorganisationen, Arbeitskreise oder Vereine. Sie sind auch in der Internet-Enquete neben Parteienvertretern, Wissenschaftlern und Vertretern von Wirtschaftsverbänden vertreten.

Gemeinsame Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, gestaltet sich in den verschiedenen Projektgruppen unterschiedlich: Bei Urheberrecht oder Netzneutralität sind die Fronten eher verhärtet als bei Medienkompetenz – einem Feld, auf dem vor allem über die Interessen Dritter geredet wird.

Dieses Interview wurde im Vorfeld der Konferenz netz:regeln 2011 - Offenheit als Prinzip geführt.

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